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wiki:staaten

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Staaten

Von anderen Ländern kann man träumen oder dorthin reisen. Das setzt Reisefreiheit voraus, über die Staaten entscheiden. Reisefreiheit setzt erstens voraus, dass man sein Land verlassen darf, also einen Reisepass erhält und zweitens dass man in ein Zielland einreisen darf. Darüber entscheidet mindestens der reisepass, darüber hinaus jedoch auch Alter, Religion, Geschlecht, Gesundheit und anderes. In den beiden folgenden Indices steht Deutschland auf dem dritten bzw. zweiten Platz.

Eigenschaften von Staaten

Das Völkerrecht weist einem Staat drei Elemente zu:

  • ein Staatsgebiet, definiert durch eine Grenze;
  • ein Staatsvolk, definiert durch Zugehörigkeit, also Staatsbürgerschaft;
  • eine Staatsgewalt, ausgeübt mittels Regierung, Behörden, staatliche Einrichtungen.

Wer herrschen will, muss fähig sein diese drei Elemente zu kontrollieren. Wer sich durchsetzen kann, wird international von denen anerkannt, die sich ebenfalls durchsetzen konnten - Einmischung gilt als verpönt, denn es geht ausschließlich um politische Macht, nicht um Moral oder Religion.

  • Anerkannte Staaten & sustainable states
  • Nicht allgemein anerkannte Staaten wie etwa Taiwan und Palästina.
  • Internationale Zonen wie Arktis und Antarktis, Ozeane

Wenn die Staatsgewalt nicht mehr für das gesamte Staatsvolk eingesetzt wird, sondern für Klientelwirtschaft, Nepotismus, neofeudale Strukturen, so spricht man vom »state capture« wie am Beispiel Südafrika von 2009 bis 2018 unter dem Präsidenten Zuma zu sehen war.
Das funktioniert dauerhaft in autoritären Staaten mit großem Ressourcenreichtum (»Ressourcenfluch«), da das Volk dort zu mehr als 90% nicht benötigt wird - beispielsweise in Venezuela. Die Masse der ländlichen Bevölkerung wird durch Mangel in Subsistenzwirtschaft getrieben sowie durch Repression dort gehalten, während die Wirtschaftsmacht unter Oligarchen aufgeteilt wird.
Zerfällt auch diese Machtverteilung weiter, so entstehen »failed states«, siehe Abschnitt weiter unten.

  • Ein Demokratieindex wird von der englischen Zeitschrift The Economist erstellt. Dabei werden 167 Staaten verglichen und vier Kategorien zwischen vollständigen Demokratien und autoritären Regimen zugewiesen.
  • Durchaus reiselevant ist der Korruptionswahrnehmungsindex Corruption Perceptions Index CPI.
  • Seit 2005 erstellt der US-amerikanische Think Tank Fund for Peace den Fragile States Index.
  • 2021 fanden drei Ökonomen Zusammenhänge zwischen Überweisungen der Weltbank an bedürftige Staaten und dem unmittelbaren Anstieg von Überweisungen in Steueroasen aus den Empfängerländern 1). In den Ländern selber fördern Geldströme »neopatrimoniale Regierungsformen« sowie »parallele Herrschaftsstrukturen« - soll heißen: Vetternwirtschaft, Clans und Warlords profitieren zuerst.

Ranglisten von Staaten

Der bewertende Vergleich von Staaten in Indizes setzt erstens Wert-Kategorien voraus (Freiheit, Sicherheit, Wirtschaftskraft, Glück) sowie zweitens belastbare Daten als Grundlage. Zudem ist umstritten wie aus messbaren Daten immaterielle Werte berechnet werden können. Schließlich gibt es die dazu nötige Transparenz bei einigen Staaten grundsätzlich nicht (Nordkorea), bei anderen ist sie nicht möglich (failed states), bei manchen auch nicht gewollt (autoritär geführte Staaten) und bei einigen auch nicht sinnvoll. Ob ein Staat jedoch unter den ersten 20 oder unter den letzten 20 zu finden ist, dürfte schon aussagekräftig sein, das zeigt die Die GO-Liste der Staaten.

»Zustandsformen« von Staaten

Anerkannte Staaten & sustainable states

Das Recht auf Unabhängigkeit setzt im Friedensfall die gegenseitige Anerkennung zumindest benachbarter Staaten voraus; die UNO hat dieses System der gegenseitigen Anerkennung von 193 Staaten weltweit etabliert. Siehe dazu das viersprachige Länderverzeichnis mit allen Staaten und Gebieten.

Viele Staaten sind aus historischen, geografischen oder organisatorischen Gründen in Gliedstaaten unterteilt. Je nach System werden diese beispielsweise bezeichnet als

  • Provinz
  • Kanton
  • (Bundes-)Land
  • Föderationssubjekt
  • Autonomiegebiete

Als geografische Sonderfälle - die aber politisch anerkannt sind - weichen von diesem System ab:

Nicht allgemein anerkannte staatliche Gebilde

Einen Zwischenstatus haben Gebiete, die sich zwar selbst verwalten und ihre *Grenzen kontrollieren, die jedoch nicht allgemein von der Staatengemeinschaft anerkannt werden:

  • Abchasien
  • Arzach
  • Republik China (Taiwan)
  • Cookinseln
  • Kosovo
  • Niue
  • Palästina
  • Somaliland
  • Südossetien
  • Transnistrien
  • Türkische Republik Nordzypern
  • Westsahara

Die fehlende Anerkennung beruht in der Regel darauf, dass es Machtansprüche Dritter gibt, die bei Durchsetzung der Anerkennung zu Machtproben führen könnten, sprich: Boykott, Handelskrieg, Bürgerkrieg, Krieg.

Die »vergessenen« Krisenländer

Da Machtinteressen volatil sind, verschiebt sich das so austarierte Gleichgewicht ständig und bedroht den Frieden. Das NRC veröffentlicht jährlich eine Liste der Länder 2) mit den »vergessenen« Krisenländern, die weitgehend sich selbst überlassen bleiben, weil es der Gemeinschaft der Staaten mangelt an:

  • politischem Willen
  • medialer Aufmerksamkeit
  • wirtschaftlicher Unterstützung

Das ist allerdings zu kurz gesprungen, denn die landesinternen Auseinandersetzungen zahlreicher Krisenländer werden durchaus politisch und wirtschaftlich unterstützt, nur eben nicht offen, sondern zum einen verdeckt und parteilich, zum anderen machtpolitisch oder unter dem fadenscheinigen Deckmäntelchen humanitärer Hilfe. Man spricht dann von »Stellvertreterkriegen«. 2019/2020 finden sich in der Liste:

  1. Kamerun
  2. DR Kongo
  3. Zentralafrikanische Republik
  4. Burundi
  5. Ukraine
  6. Venezuela
  7. Mali
  8. Libyen
  9. Äthiopien
  10. Palästina
  11. Burkina Faso
  12. Südsudan
  13. Nigeria

Failed states

Manche »Staaten« bleiben Jahre oder Jahrzehnte im Krisen- und Kriegsmodus.

  • Der Spielfilm Hotel Ruanda (121 min, 2004, Regie Terry George) zeigt am Beispiel der wahren Geschichte von Paul Rusesabagina den Völkermord in Ruanda. 2021 wurde Paul Rusesabagina von Dubai nach Ruanda (vermutlich) entführt und dort angeklagt.
    Claudia Bröll: Vom „Hotel-Ruanda“-Helden zum Angeklagten FAZ 10.03.2021

Hält dieser Zustand an, spricht man von einem »gescheiterten Staat« (failed state). Der zerfallende Staat begünstigt regionale Akteure, die ihre eigene Ordnung aufbauen (Warlords, Mafia, Stammesfürsten, Clans, Chiefs, Häuptlinge, Tribalismus). Das setzt eine Finanzierung voraus. Sofern solche Länder größere Rohstoffvorkommen haben, gibt es meist »unheilige Allianzen« zwischen Machthabern und ausländischen Investoren. Dieser »Rohstoff-Fluch« führt unter anderem dazu, dass die Landesbevölkerung zu mehr als 95% nicht gebraucht wird. Unterwegs begegnen dem Reisenden auf den Straßen Roadblocks, Zwangsabgaben, nicht uniformierte Bewaffnete; Recht und Gesetz sind außer Kraft gesetzt; Subsistenzwirtschaft überwiegt, also Selbstversorgung und Tauschhandel; übergeordnete Versorgungssysteme sind kaum vorhanden. Der jährliche Fragile States Index der Zeitschrift Foreign Policy listet auf:

  • Südsudan
  • Somalia
  • Zentralafrikanische Republik
  • Jemen
  • Sudan
  • Syrien
  • Demokratische Republik Kongo
  • Tschad
  • Afghanistan
  • Irak
  • Haiti
  • Guinea
  • Nigeria
  • Simbabwe

Die dabei berücksichtigten Indikatoren umfassen auch solche, die für Reisende unmittelbar erlebbar sind, weil sie im Alltag eine Gefahr sind für Freiheit, Sicherheit, Gesundheit:

  • Drogen
  • Kriminalitätsrate
  • innere Konflikte (Demonstrationen, Aufstände)
  • Arbeitslosigkeit
  • Slums
  • Flüchtlingslager
  • Zugang zu Trinkwasser
  • Gesundheitswesen
  • Stromversorgung
Marc Helsen
Road to Nowhere
Eine Reise in die vergessenen Länder der Welt
Die flämische Originalausgabe Op reis naar Nergens 
erschien 2006 bei Uitgevereij Lanoo nv, Tielt (Belgien).
Übersetzt von Bärbel Jänicke. Verlag Wolfgang Kunth München 2007. 
Hardcover, 14 x 21,5 cm, 432 Seiten. ISBN 987-3-89944-322-6
Marc Helsen bereiste zwölf Regionen, die als gefährlich gelten:
Elfenbeinküse, Nordkatanga im Kongo, Nord- Ugandas, Somalia, 
das Grenzgebiet Sudan-Tschad, Haiti,
Westkolumbien, Bergkarabach (Armenien), Inguschetien (Russland), 
das Bergland von Bangladesch und die Erdbebenregion Pakistans.

Faschistische Staaten

Alle Staaten sind in der Lage, in der Staatengemeinschaft Freunde und Feinde zu definieren, und kaum einer wird sich davon ausnehmen können oder wollen, jedoch:

  1. Ein faschistischer Staat nimmt sich das Recht, seine Feinde zu vernichten, unabhängig von deren Verhalten.
  2. Dies stellt den Willen der Herrschenden als auserwählter Gruppe über die Übereinkunft der Staatengemeinschaft: Recht hat, wer sich nimmt, was er will.
  3. Dies basiert auf einer Selbsterhöhung und der Erniedrigung der Feinde zu minderwertigen Gegnern.
  4. Dies zu kommunizieren erfordert Verschwörungsmythen und daraus folgend
    einen Kult des Herrschers, der zum Führer wird,
    einen Kult des Imperialen: Wir besiegen die Anderen,
    einen Kult der Gefallenen als Helden.
  5. Damit einher gehen Gesinnung statt Gemeinschaft, Propaganda statt Medienvielfalt, Einparteiensystem, eine Führerherrschaft, Vernichtung statt Gnade, Völkermord statt Krieg.

Siehe auch:

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1)
Andersen,Jorgen Juel; Johannesen, Niels; Rijkers, Bob
Policy Research working paper, no. WPS 9150, Paper is funded by the Knowledge for Change Program (KCP), Paper is funded by the Strategic Research Program (SRP) Washington, D.C. : World Bank Group. Online
2)
Das NRC weist darauf hin, dass für China und Nordkorea keine Daten verfügbar seien, die eine Beurteilung erlaubten.
wiki/staaten.1654531188.txt.gz · Zuletzt geändert: 2022/06/06 15:59 von norbert

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